2005-04-17 gesellschaftsanalyse Das ist doch absurd! und mit welchem Recht? Hier ein Artikel aus der Südwest-Presse vom 9. April 2005. Man könnte sagen, ich war geschockt als ich das gelesen habe (obgleich mir eigentlich bewusst war, dass es nicht anders sein kann ....) USA / Der Soldat Blake Lemoine verweigerte nach dem Irak-Einsatz den Kriegsdienst und sitzt jetzt im Gefängnis Gehen lassen will die Army keinen ``Man kommt rein in die Army, aber nicht wieder raus'', sagt der US-Soldat Blake Lemoine. Als er nach seinem Einsatz im Irak den Dienst verweigern wollte, eskalierte die Situation. Jetzt sitzt er in Haft und wartet darauf, dass man ihn endlich aus der Armee entlässt. Blake Lemoine hätte es sich auch einfach machen können. Sein Vertrag mit der US-Army läuft im Oktober dieses Jahres aus, danach wäre er ein freier Mann gewesen. Doch als der in Darmstadt stationierte US-Soldat vor einigen Monaten von seinem einjährigen Irak-Einsatz zurückkehrte, wollte er nicht mehr. ``Die irakischen Zivilisten'', sagt er, ``sind von amerikanischen Sol- daten oft schlechter als Tiere behandelt worden.'' Dieser Armee weiter zu dienen, verbiete ihm sein Glau- ben. Statt den Weg des geringsten Widerstandes zu wählen, ging Lemoine in die Offensive: Er stellte einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung und nahm keine Befehle mehr entgegen. Das war im Januar dieses Jahres. Seit knapp zwei Woche sitzt der 23-jährige Koch aus Louisia- na im US-Gefängnis in Mannheim. Das Militärgericht in Darmstadt hat ihn wegen Befehlsverweigerung zu sieben Monaten Haft verurteilt. Lemoine, der nach den Anschlägen vom 11. September in die Armee eingetreten war, um sein Land zu verteidigen, hatte im Prozess ber- ichtet, der Einsatz im Irak habe ihn desillusioniert. Es gebe sinnlose Gewalt gegen Iraker, Kameraden hätten aus Jux auf Unbewaffnete gezielt. Im Kern geht es Lemoine freilich darum, den Nachweis zu führen, dass sich ein US-Soldat nach Vertragsabschluss mitunter ``sklavereiähnlichen Verhältnissen'' aus- gesetzt sieht. ``Niemand wird gezwungen, zum Militär zu gehen. Doch es ist wie eine Falle. Man kommt rein in die Army, aber nicht wieder raus.'' Zunächst hatte sich Lemoine einem Militärpfarrer anvertraut. Dieser habe ihm gesagt, dass ein Antrag auf Kriegsdien- stverweigerung keinen Erfolg haben werde. Der Pfarrer versäumte es, den 23-Jährigen darauf hinzuweisen, dass er gegen eine Ablehnung vor dem US-Bundesgericht klagen kann. Dennoch reichte Lemoine im Januar seinen Antrag ein, der prompt abgewiesen wurde, ``weil einige Formalitäten nicht in Ordnung waren'', wie Bruce Anderson sagt, ein Sprecher der US-Armee in Wiesbaden. Lemoine sah darin einen neuerlichen Versuch, sein Anliegen abzuschmettern -- und weigerte sich, noch Befehle auszuführen. ``Leuten wie Lemoine wird das Leben so schwer wie möglich gemacht'', sagt Rudi Friedrich, Mitarbeiter von ``Connection'' in Offenbach. ``Hinzu kommt, dass viele US-Soldaten aus der Unterschicht ihre Rechte gar nicht kennen.'' Der Verein kümmert sich um die Belange von Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren aus Kriegsge- bieten und ist für seine Arbeit bereits mit dem Aachener Friedenspreis ausgezeichnet worden. Friedrich sagt, dass ein Antrag auf Kriegsdienstverweigerung in der Army selten erfolgreich ist. ``Die Mehrzahl wird abgelehnt, was kein Wunder ist, weil die Anträge vom Militär selbst geprüft werden.'' Die meisten Verweigerer würden sogar noch an die Front geschickt -- ``ein unglaublicher Vorgang''. Im deutschen US- Hauptquartier in Heidelberg bekommt man dazu keine Stellungnahme. Immer mehr US-Soldaten, die keinen Dienst mehr leisten wollen, ziehen es laut Friedrich deshalb vor zu deser- tieren. Seit Beginn des Irak-Krieges haben 5500 Männer der Truppe den Rücken gekehrt, aber nur wenige Hundert den Kriegsdienst verweigert, berichtet er unter Bezug auf Zahlen aus dem Pentagon. Sie versuchten meist, in Kanada Asyl zu erhalten. Für Blake Lemoine, den man nach dem Gefängnis unehrenhaft aus der Army entlassen wird, kam das nicht in Frage. Er wollte seine Kamera- den nicht im Krieg zurücklassen. Der US-Soldat wurde sogar für seinen Einsatz in der Artillerie aus- gezeichnet. Umso mehr erbost es ihn, dass man ihm nach seinem Einsatz im Irak nur Steine in den Weg gelegt hat. Lemoine sagt: ``Wenn ich ein Freiwilliger bin, warum müssen sie mir dann eine Pistole auf die Brust setzen, damit ich für sie arbeite?'' Viel Zuspruch Käme ein deutscher Zeitsoldat von einem Auslandseinsatz zurück und sähe sich nicht mehr in der Lage, weiter Dienst zu leisten, ``würde man ihm psychologische Hilfe anbieten'', sagt ein Bundeswehrsprecher beim Heeresführungskommando in Koblenz. Helfe das nicht, könne man erst einmal eine Beurlaubung aussprechen. ``Unseres Erachtens sollte solch ein Fall niemals derart eskalieren.'' Die US-Army hat unterdessen erhebliche Rekru- tierungsprobleme. Immer öfter werden Entlassungsstopps verfügt und die Dienstzeit der Soldaten ohne deren Einwilligung verlängert. Kein Wunder, dass Lemoines Frau Alayna, die ihren Mann heute zum ersten Mal besuchen darf, derzeit neben manch bösem Wort auch viel Zuspruch erfährt. ``Nicht wenige seiner Kameraden fin- den das, was er gemacht hat, sehr ehrenwert'', sagt sie stolz. ``Sie sagen, sie würden es am liebsten auch so machen -- wenn sie nicht so viel Angst hätten.'' [0] Und mit welchem Recht? ... stellt sich da wohl ein Staat über den Menschen ... -- will zum Abschluss noch einen Kommenar aus einem Forum anfügen: falls es zu einem krieg kommen sollte bedeutet das nicht das zivis oder nichtausgebildete sich vor dem kriegsdienst drücken können. die bekommen dann eine schnellausbildung und sitzen genau mit an der front. Als Antwort darauf kam dann u.a. Nicht ganz. Solange unsere Republik in der heutigen Form existiert wird kein Zivi mit Schnellausbildung an die Front gekarrt. ... nur frage ich mich ob im Kriegsfall nicht ``Ausnahmeentscheidungen'' jedes Gesetz aushebeln können ... [0] SWP 09.04.2005 -- von Antje Berg http://marmaro.de/apov/ markus schnalke